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	Kommentare zu: Stephanie Kloos – ein Fall für den Staatsanwalt?	</title>
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	<description>Der Fall Marcus Held. Dokumentation eines Polit-Thrillers.</description>
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		<title>
		Von: W.H.		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3676</link>

		<dc:creator><![CDATA[W.H.]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 03 Mar 2018 06:47:01 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Gemeindeordnung regelt in § 93 Allgemeine Haushaltsgrundsätze:

Für den Erlass bzw. Niederschlagung von Abgaben sind die Kompetenzregelungen der Hauptsatzung zu beachten.

All diese Vorgänge wie Ablösevereinbarung und spätere Erlassvereinbarung sind doch schon nach GoB-G und VV zu § 93 GemO zeitnah und vollständig buchungs- und berichtspflichtig im Doppik-System der Stadt Oppenheim unter Beachtung des Saldierungsverbots:

&quot;VV zu § 93 GemO
... 3.6.2	Bruttoausweisprinzip (Saldierungsverbot)

Das Bruttoausweisprinzip (Saldierungsverbot) ist in § 47 Abs. 1 Satz 2 GemHVO (in Anlehnung an § 246 Abs. 2 HGB) verankert. Aktivposten dürfen nicht mit Passivposten, Aufwendungen nicht mit Erträgen, Grundstücksrechte nicht mit Grundstückslasten verrechnet werden. ...&quot;

Die Verbandsgemeindeverwaltung ist nach § 68 GemO zuständig u.a. für die Führung der Einheitskasse, des Rechnungswesens und der Registratur sowie für die Verwaltung der gemeindlichen Abgaben (was die Geltendmachung von Zinsen gem. KAG m.E. einschließt).

Den Bediensteten aller Abteilungen der Verbandsgemeindeverwaltung steht bei Fragen der Rechnungslegung in der Doppik ein online-Archiv und der Kontakt mit Doppik-Koordinatoren beim Statistischen Landesamt einen Mausklick entfernt zur Verfügung:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz &#124; Doppik &#124; Willkommen in ...

www.statistik.rlp.de/de/gesellschaft-staat/finanzen-steuern/doppik/
 
In Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertretern des rheinland-pfälzischen Ministeriums des Innern und für Sport hat das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz eine Reihe von Empfehlungen erarbeitet. Sie sollen zu einer einheitlicheren Buchungspraxis und damit zu einer höheren Qualität ...]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Gemeindeordnung regelt in § 93 Allgemeine Haushaltsgrundsätze:</p>
<p>Für den Erlass bzw. Niederschlagung von Abgaben sind die Kompetenzregelungen der Hauptsatzung zu beachten.</p>
<p>All diese Vorgänge wie Ablösevereinbarung und spätere Erlassvereinbarung sind doch schon nach GoB-G und VV zu § 93 GemO zeitnah und vollständig buchungs- und berichtspflichtig im Doppik-System der Stadt Oppenheim unter Beachtung des Saldierungsverbots:</p>
<p>&#8222;VV zu § 93 GemO<br />
&#8230; 3.6.2	Bruttoausweisprinzip (Saldierungsverbot)</p>
<p>Das Bruttoausweisprinzip (Saldierungsverbot) ist in § 47 Abs. 1 Satz 2 GemHVO (in Anlehnung an § 246 Abs. 2 HGB) verankert. Aktivposten dürfen nicht mit Passivposten, Aufwendungen nicht mit Erträgen, Grundstücksrechte nicht mit Grundstückslasten verrechnet werden. &#8230;&#8220;</p>
<p>Die Verbandsgemeindeverwaltung ist nach § 68 GemO zuständig u.a. für die Führung der Einheitskasse, des Rechnungswesens und der Registratur sowie für die Verwaltung der gemeindlichen Abgaben (was die Geltendmachung von Zinsen gem. KAG m.E. einschließt).</p>
<p>Den Bediensteten aller Abteilungen der Verbandsgemeindeverwaltung steht bei Fragen der Rechnungslegung in der Doppik ein online-Archiv und der Kontakt mit Doppik-Koordinatoren beim Statistischen Landesamt einen Mausklick entfernt zur Verfügung:<br />
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz | Doppik | Willkommen in &#8230;</p>
<p><a href="http://www.statistik.rlp.de/de/gesellschaft-staat/finanzen-steuern/doppik/" rel="nofollow ugc">http://www.statistik.rlp.de/de/gesellschaft-staat/finanzen-steuern/doppik/</a></p>
<p>In Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertretern des rheinland-pfälzischen Ministeriums des Innern und für Sport hat das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz eine Reihe von Empfehlungen erarbeitet. Sie sollen zu einer einheitlicheren Buchungspraxis und damit zu einer höheren Qualität &#8230;</p>
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			</item>
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		<title>
		Von: Paulus		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3381</link>

		<dc:creator><![CDATA[Paulus]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 27 Feb 2018 13:14:34 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3376&quot;&gt;F.E.&lt;/a&gt;.

Schon klar, dass Sie JETZT genau Bescheid wissen, ich hatte den Fehler (😰) entsprechend korrigiert.
Nein, Frau Krethe tut also nicht im Stadtrat sitzen, aber im Ausschuss. Und es ging im Kern um Fotos  ... , die von der CDU-Frau stammen und bei SPD- Gögercin auftauchten! Vielleicht tun Sie das jetzt verstehen. Übrigens muss man nicht gleich so vorlaut mit Fake-News-Kanonen auf Spatzen schießen.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3376">F.E.</a>.</p>
<p>Schon klar, dass Sie JETZT genau Bescheid wissen, ich hatte den Fehler (😰) entsprechend korrigiert.<br />
Nein, Frau Krethe tut also nicht im Stadtrat sitzen, aber im Ausschuss. Und es ging im Kern um Fotos  &#8230; , die von der CDU-Frau stammen und bei SPD- Gögercin auftauchten! Vielleicht tun Sie das jetzt verstehen. Übrigens muss man nicht gleich so vorlaut mit Fake-News-Kanonen auf Spatzen schießen.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: F.E.		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3376</link>

		<dc:creator><![CDATA[F.E.]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 27 Feb 2018 12:14:51 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">https://der-oppenheim-skandal.de/?p=7669#comment-3376</guid>

					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3367&quot;&gt;Paulus&lt;/a&gt;.

Es ging darum, dass sie schrieben Frau Krethe säße im Stadtrat. Dies tut sie nicht. Ausschussmitglieder sind keine Stadträte.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3367">Paulus</a>.</p>
<p>Es ging darum, dass sie schrieben Frau Krethe säße im Stadtrat. Dies tut sie nicht. Ausschussmitglieder sind keine Stadträte.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: Paulus		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3367</link>

		<dc:creator><![CDATA[Paulus]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 27 Feb 2018 10:22:59 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">https://der-oppenheim-skandal.de/?p=7669#comment-3367</guid>

					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3359&quot;&gt;F.E.&lt;/a&gt;.

Damaris Krethe (Ehefrau) sitzt für die CDU zwar nicht im Stadtrat, aber mit Stimmrecht im Gremium &quot;Altstadtentwicklung, Tourismus und Wirtschaftsförderung Oppenheim&quot; laut HP der VG Rhein-Selz!
Wussten Sie auch nicht so genau oder? 
Quelle: https://nierstein-oppenheim.more-rubin1.de/mandate.php]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3359">F.E.</a>.</p>
<p>Damaris Krethe (Ehefrau) sitzt für die CDU zwar nicht im Stadtrat, aber mit Stimmrecht im Gremium &#8222;Altstadtentwicklung, Tourismus und Wirtschaftsförderung Oppenheim&#8220; laut HP der VG Rhein-Selz!<br />
Wussten Sie auch nicht so genau oder?<br />
Quelle: <a href="https://nierstein-oppenheim.more-rubin1.de/mandate.php" rel="nofollow ugc">https://nierstein-oppenheim.more-rubin1.de/mandate.php</a></p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: F.E.		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3360</link>

		<dc:creator><![CDATA[F.E.]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 27 Feb 2018 09:52:21 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Wann bezahlt Frau Kloos jetzt ihre Stellplätze? Mehr als 22000€ schuldet sie den Bürgerinnen und Bürgern.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wann bezahlt Frau Kloos jetzt ihre Stellplätze? Mehr als 22000€ schuldet sie den Bürgerinnen und Bürgern.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: F.E.		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3359</link>

		<dc:creator><![CDATA[F.E.]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 27 Feb 2018 09:49:43 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">https://der-oppenheim-skandal.de/?p=7669#comment-3359</guid>

					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3193&quot;&gt;Paulus&lt;/a&gt;.

Fakenews, tut sie nicht.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3193">Paulus</a>.</p>
<p>Fakenews, tut sie nicht.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: D. Mayer		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3196</link>

		<dc:creator><![CDATA[D. Mayer]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 20 Feb 2018 14:14:59 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">https://der-oppenheim-skandal.de/?p=7669#comment-3196</guid>

					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3190&quot;&gt;rogale. com&lt;/a&gt;.

Sie haben Recht, „es ist nicht normal, darüber Buch zu führen, wer an einer Demonstration teilnimmt oder welche Personen sich wann und wo aufhalten&quot;. Genau deshalb ist es keine Regel, auch wenn es immer wieder Ausnahmen (z.B. Monika Hohlmeier, geb. Strauß) gibt.

Von einigen wenigen Fällen in Relation zur Summe der Politiker in über 11.000 Kommunen auf alle zu schließen, ist... als ob &quot;wir&quot; wegen der Brandstiftung bei einer Flüchtlingsunterkunft alle Deutschen als Nazis abstempeln. Das müssen Sie nämlich, wenn Sie Ihrer eigenen Logik folgen. So geht es aber überhaupt nicht! Das ist bar jeglicher Vernunft und Anstandes!

Von mir aus dürfen Sie aber weiterhin davon träumen, dass alle (SPD-)Politiker Buch darüberführen, wer wann wohingeht, mit wem spricht oder woran teilnimmt. Gerne dürfen Sie auch, glauben, dass wir - weil wir, die wir uns ausschließlich aus Bürgern rekrutieren -, ja alle Ihrer Logik folgend Nazis sein müssen - überall in Deutschland Reifen aufschlitzen lassen, verlogen und korrupt sind oder Gegner verprügeln lassen... 

&quot;Wir&quot; hören zu, &quot;wir&quot; verstehen.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3190">rogale. com</a>.</p>
<p>Sie haben Recht, „es ist nicht normal, darüber Buch zu führen, wer an einer Demonstration teilnimmt oder welche Personen sich wann und wo aufhalten&#8220;. Genau deshalb ist es keine Regel, auch wenn es immer wieder Ausnahmen (z.B. Monika Hohlmeier, geb. Strauß) gibt.</p>
<p>Von einigen wenigen Fällen in Relation zur Summe der Politiker in über 11.000 Kommunen auf alle zu schließen, ist&#8230; als ob &#8222;wir&#8220; wegen der Brandstiftung bei einer Flüchtlingsunterkunft alle Deutschen als Nazis abstempeln. Das müssen Sie nämlich, wenn Sie Ihrer eigenen Logik folgen. So geht es aber überhaupt nicht! Das ist bar jeglicher Vernunft und Anstandes!</p>
<p>Von mir aus dürfen Sie aber weiterhin davon träumen, dass alle (SPD-)Politiker Buch darüberführen, wer wann wohingeht, mit wem spricht oder woran teilnimmt. Gerne dürfen Sie auch, glauben, dass wir &#8211; weil wir, die wir uns ausschließlich aus Bürgern rekrutieren -, ja alle Ihrer Logik folgend Nazis sein müssen &#8211; überall in Deutschland Reifen aufschlitzen lassen, verlogen und korrupt sind oder Gegner verprügeln lassen&#8230; </p>
<p>&#8222;Wir&#8220; hören zu, &#8222;wir&#8220; verstehen.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: Paulus		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3193</link>

		<dc:creator><![CDATA[Paulus]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 20 Feb 2018 11:04:47 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Angesichts der Tatsache, dass Cemal Goergercin auf seinem &quot;Wahrheitsblog&quot; im Artikel &quot;Der Fastnachtsknaller&quot;, ein Foto der urkomischen diesjährigen Rathausstürmung zur Fassenacht von der Facebook-Seite des Ehepaares Krethe (ER derzeit Stadtbürgermeister i. V.) verwendet, kann man sich so seine Gedanken machen, wer alles an dieser Seite mitarbeitet. 
Die Ehefrau sitzt doch eigentlich für die CDU im Oppenheimer Stadtrat!]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Angesichts der Tatsache, dass Cemal Goergercin auf seinem &#8222;Wahrheitsblog&#8220; im Artikel &#8222;Der Fastnachtsknaller&#8220;, ein Foto der urkomischen diesjährigen Rathausstürmung zur Fassenacht von der Facebook-Seite des Ehepaares Krethe (ER derzeit Stadtbürgermeister i. V.) verwendet, kann man sich so seine Gedanken machen, wer alles an dieser Seite mitarbeitet.<br />
Die Ehefrau sitzt doch eigentlich für die CDU im Oppenheimer Stadtrat!</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: rogale. com		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3190</link>

		<dc:creator><![CDATA[rogale. com]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 20 Feb 2018 08:14:18 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">https://der-oppenheim-skandal.de/?p=7669#comment-3190</guid>

					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3122&quot;&gt;rogale. com&lt;/a&gt;.

FDP-Vorsitzende Stephanie Steichele-Guntrum:

Die Rhein-Selz-Parteichefin beklagte in der heutigen AZ, vor allem ein Klima der Denunziation……… . Da können wir nur sagen, die FDP-Vorsitzende hat es richtig erkannt, es wird „Buch“ über die Menschen geführt (Stasi?). 

Wie kommen wir zu dieser Einschätzung? – Wir hatten, im February 2017, eine sehr engagierte Politikerin im Haus. Wenige Tage später wurde diese Top-Politikerin von einem Mitglied des Mainzer-Landtages angefragt, was sie bei uns zu suchen hätte. 
Interessante Vorgänge, da sollte sich der SPD-Protokoller schon seine Gedanken machen, wenn wir von langjährigen Erfahrungswerten über Oppenheim hinaus schreiben. Und auch in Oppenheim gibt’s zerstochene Autoreifen.

NEIN: „Es ist nicht normal, darüber Buch zu führen, wer an einer Demonstration teilnimmt“ oder welche Personen sich wann und wo aufhalten. Es ist deutlich mehr als eine „Unkultur“!

 Wenn Vorgänge stattfinden, die in der Fläche starke Parallelen aufweisen, müssen wir dies als Demokraten breit kommunizieren, ansonsten wird NUR die AfD profitieren (SPD = 15,5%)!]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3122">rogale. com</a>.</p>
<p>FDP-Vorsitzende Stephanie Steichele-Guntrum:</p>
<p>Die Rhein-Selz-Parteichefin beklagte in der heutigen AZ, vor allem ein Klima der Denunziation……… . Da können wir nur sagen, die FDP-Vorsitzende hat es richtig erkannt, es wird „Buch“ über die Menschen geführt (Stasi?). </p>
<p>Wie kommen wir zu dieser Einschätzung? – Wir hatten, im February 2017, eine sehr engagierte Politikerin im Haus. Wenige Tage später wurde diese Top-Politikerin von einem Mitglied des Mainzer-Landtages angefragt, was sie bei uns zu suchen hätte.<br />
Interessante Vorgänge, da sollte sich der SPD-Protokoller schon seine Gedanken machen, wenn wir von langjährigen Erfahrungswerten über Oppenheim hinaus schreiben. Und auch in Oppenheim gibt’s zerstochene Autoreifen.</p>
<p>NEIN: „Es ist nicht normal, darüber Buch zu führen, wer an einer Demonstration teilnimmt“ oder welche Personen sich wann und wo aufhalten. Es ist deutlich mehr als eine „Unkultur“!</p>
<p> Wenn Vorgänge stattfinden, die in der Fläche starke Parallelen aufweisen, müssen wir dies als Demokraten breit kommunizieren, ansonsten wird NUR die AfD profitieren (SPD = 15,5%)!</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: D. Mayer		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3180</link>

		<dc:creator><![CDATA[D. Mayer]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 19 Feb 2018 13:58:14 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">https://der-oppenheim-skandal.de/?p=7669#comment-3180</guid>

					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3162&quot;&gt;Horst&lt;/a&gt;.

@Rogale.com

Dürfen &quot;wir&quot; aufgrund &quot;unserer weitergehenden Einschätzungen&quot;, auch aus &quot;zeitlich größeren Erfahrungswerten&quot; hier in den Kommentaren des Blogs mit einer ebenfalls suggestiven Frage unterstellen, dass Ihre Wortabfolge der von Hugo S. gleicht - und sicherlich nur Zufall ist?

Zudem möchten &quot;wir&quot; festhalten, wenn unsere Diskussion unerwünscht wäre oder Tim, Horst und wohl meine Wenigkeit als der von &quot;der SPD&quot; &quot;platzierte&quot; &quot;&quot;Hofschreiber&quot;&quot; nur eine Person wären, uns der Betreiber des Blogs sicherlich entsprechend informiert hätte. Vor diesem Hintergrund sind Ihre Unterstellungen absolut unsubstantiiert.

Soviel zu Ihren deplatzierten Unterstellungen!]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://www.der-oppenheim-skandal.de/stephanie-kloos-auch-ein-fall-fuer-den-staatsanwalt/#comment-3162">Horst</a>.</p>
<p>@Rogale.com</p>
<p>Dürfen &#8222;wir&#8220; aufgrund &#8222;unserer weitergehenden Einschätzungen&#8220;, auch aus &#8222;zeitlich größeren Erfahrungswerten&#8220; hier in den Kommentaren des Blogs mit einer ebenfalls suggestiven Frage unterstellen, dass Ihre Wortabfolge der von Hugo S. gleicht &#8211; und sicherlich nur Zufall ist?</p>
<p>Zudem möchten &#8222;wir&#8220; festhalten, wenn unsere Diskussion unerwünscht wäre oder Tim, Horst und wohl meine Wenigkeit als der von &#8222;der SPD&#8220; &#8222;platzierte&#8220; &#8222;&#8220;Hofschreiber&#8220;&#8220; nur eine Person wären, uns der Betreiber des Blogs sicherlich entsprechend informiert hätte. Vor diesem Hintergrund sind Ihre Unterstellungen absolut unsubstantiiert.</p>
<p>Soviel zu Ihren deplatzierten Unterstellungen!</p>
]]></content:encoded>
		
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