Kommentare zu: Sechs auf einen Streich: SPD-Stadträte verlassen Fraktion

Von: E F

E F — Fri, 09 Mar 2018 09:47:01 +0000

Als Antwort auf F.E.. Viel Polemik und null faktische Kritik. Geht es ein wenig sachlicher.

Von: F.E.

F.E. — Fri, 09 Mar 2018 04:54:43 +0000

Ich stelle fest, die sechs sieben gescheiten oder besser gescheiterten um Möchtegern Bürgermeister Jörg Steinheimer sagen im Stadtrat nichts außer Unsinn. Jörg Steinheimer quasselt viel und sagt doch nichts, Konkretes ist ihm völlig fremd. Sachlichkeit bedeutet für ihn seine Resterampe vorzuführen und Raimund Darmstadt anzupöbeln. Sachlichkeit ist nicht die Sache dieses Königsmörders, der sich zuvor hat von Held erst 2004 zum 1. Beigeordneten und dann 2014 zum sinnfreien VG Beauftragten für 650 € / Monat hat machen lassen. Er handelt wie sein Vasall Bernd Weiß, erst sich von Held ins Amt heben lassen um diesem dann das Messer in den Rücken zu stechen. An Aufklärung sind diese Herren nicht interessiert. Sie wollen nur ihr Schärflein ins Trockene bringen, ihren Kopf feige aus der Schlinge ziehen.

Von: W.H.

W.H. — Sat, 03 Mar 2018 02:59:48 +0000

Zur Wahrung der Bindung an Recht und Gesetz steht den Ehrenbeamten (Orts-/Stadtbürgermeister, Stadt-/Gemeinderäte) in rheinland-pfälzischen Kommunen und den Akteuren in den Verbandsgemeindeverwaltungen als wichtiges Nachschlagewerk das von den kommunalen Spitzenverbänden herausgegebene Kommunalbrevier – auch im Internet – zur Verfügung.
https://www.kommunalbrevier.de/kommunalbrevier/Kommunalbrevier-2014-mit-Lesezeichen.pdf?cid=q

Das Kommunalbrevier beinhaltet auch Verwaltungsvorschriften (VV) zu den Paragrafen der Gemeindeordnung, etwa
VV zu § 42 GemO – Aussetzung von Beschlüssen
VV zu § 68 GemO – Wahrnehmung gemeindlicher und staatlicher Aufgaben
VV zu § 70 GemO – Verhältnis zu den Ortsgemeinden (auch die einzelnen Stadt-/Gemeinderatsmitglieder können sich von der Verbandsgemeindeverwaltung beraten lassen).

Im übrigen steht den Gemeindeverwaltungen das Instrument der Amtshilfe im Bedarfsfall zur Verfügung, ganz abgesehen von der digitalen önline-Datenbank: „Landesrecht und Rechtsprechung Rheinland-Pfalz“:
https://vgmz.justiz.rlp.de/de/service-informationen/landesrecht-und-rechtsprechung-rheinland-pfalz/

Ausführungen zur Vermögensbetreuungspflicht des Bürgermeisters i.Z. mit einem Grundstücksgeschäft sind etwa zu finden in BGH Beschluß vom 08.05.2003, Az.: 4 StR 550/02.

Von: Markus

Markus — Fri, 02 Mar 2018 10:42:56 +0000

Als Antwort auf Geizkragen. wovon soll er denn zurücktreten?

Von: Oppenummer

Oppenummer — Fri, 02 Mar 2018 10:41:52 +0000

Als Antwort auf Kurt Podesta.

Herr Podesta, Sie sind vorrangig am meckern und verallgemeinern. Und bitte nicht ablenken mit den alten bekannten Sauereien, sondern erklären, wer alles welche Pfründe behält (außer den bekannten wie die von Kloos und Sittig).

Sie machen es sich echt einfach, zu einfach, um konstruktiv zu sein. Und auch Sie tauchen erst jetzt auf mit der Kritik, nachdem Sie ja offenbar auch schon vorher valles gewusst haben.

Gibt ein schönes Sprichwort: Flach spielen, hoch gewinnen. Mal beherzigen in Sachen Polemik und auf alles, aber auch wirklich alles unterschiedslos draufhauen

Von: Kurt Podesta

Kurt Podesta — Fri, 02 Mar 2018 07:29:29 +0000

Als Antwort auf Oppenummer. Meckere ich? Lese ich in Glaskugeln? Wohl kaum! Es geht dabei nicht um die Sitzungsgelder, oder soll ich aufzählen, was Sittig, Kloos und Co so alles für Vorteile haben?? Und, wie kann ich in den Stadtrat von Oppenheim??? Da müsste ich in Oppenheim wohnen, meinen Lebensmittelpunkt dort haben, dem ist aber nicht so, ich wohne wenige Kilometer weg! Also, Augen auf! Nachdenken und das, was man nicht weiß, sich aneignen! Das, was da abläuft, sind Spielchen und Scharmützel, um i.w. sauber da raus zu kommen, sich in Pos. bringen, wenn es denn um neue Pöstchen geht, das haben Sie leider nicht erkannt "Oppenummer"! Jetzt säuft vermutlich keiner mehr bei Sitzungen und offiziellen Anlässen, südafrikanischen Wein, oder? Haben wir hier in Oppenheim nicht selbst einen guten Tropfen, den man ausschänken kann? Das sind Pfründe, oder das mit dem Geschenk der Stadt wegen der Stellflächen! Pfründe! In Oppenheim war offensichtlich auch "Nachdenken" nicht so an der Tagesordnung, sonst hätten Held, Menger und Co nicht so wirken können! Sorry, aber das ist schon schlimm, was da jahrelang gelaufen ist, und keiner will's gewusst haben! Ich habe ja in meiner Heimatgemeinde schon einiges mitbekommen, wie das System Held gelaufen ist, wie teilweise manipuliert wurde! Und dann meine Erfahrung bei der TAFEL! Auch ein Held-Baby, wie er immer betonte! Andere haben die Arbeit gemacht und er hat sich fotografieren lassen, mit Dingen, die er weder angeschoben noch erfolgreich erledigt hatte! Fragen Sie einmal ein paar Spender, die die Tafel unterstützt haben!

Von: J

Thu, 01 Mar 2018 10:37:32 +0000

Als Antwort auf Peter Pfau.

Das ist (leider) ganz genau das, was ich mir auch zusammengereimt habe. Ist schon verwunderlich, dass gerade Frau Kloos plötzlich Ihre Moral wiederentdeckt 🙂 Aber meiner Meinung nach, hielt Sie diesen Schritt für notwendig, um Ihre zukünftige politische Karriere in Oppenheim zu planen/forcieren.

Denn ich befürchte, dass Sie sich in einem geirrt haben: ‚… diesmal wird es der Wähler nicht vergessen‘. Sind Sie sich da so sicher???

Von: Paulus

Paulus — Thu, 01 Mar 2018 10:02:05 +0000

„Le roi est mort, vive le roi“
„Der König ist tot, lang lebe der König“,
ist die Heroldsformel der französischen Erbmonarchie, mit der der Tod des alten Königs bekannt gegeben und gleichzeitig der neue König ausgerufen wurde. Das sollte Kontinuität gewährleisten.

Im Kreise des SPD-Stadtrats und der jetzt ausgetretenen Fraktionsmitglieder wähnt man sich wohl auch in einer Art Oppenheimer Erbmonarchie!
Die Kontinuität der bisherigen SPD-Politik soll nun die neue Königin „Stephanie die Erste“ garantieren.

Von: Geizkragen

Geizkragen — Wed, 28 Feb 2018 22:27:54 +0000

Fehlt nur noch der Rücktritt unseres Oppenheimer Lieblingsjournalisten und Agenturinhabers Appelmann.

https://www.der-oppenheim-skandal.de/wenn-der-marcus-dem-markus-ganz-viel-geld-ueberweist/

Von: Peter Pfau

Peter Pfau — Wed, 28 Feb 2018 21:15:37 +0000

Es ist ekelhaft! Ein paar Stunden später kann man sich das perfide Spiel zusammenreimen. Marcus Held informiert seine Getreuen, dass er handeln will. So verlässt eine nach dem anderen das sinkende Schiff, Entsetzen oder sonstwas heuchelnd. Da hoffen nun die unbelehrbaren Held-Fans durch exemplarische Abwendung noch die politische Zukunft für sich retten zu können? Bullshit – diesmal wird es der Wähler nicht vergessen.

Und den Verkaufswillen Held’s an Zoar kannten die SPD-Stadträte. Bei der letzten B-Plan-Änderung wurde er im Stadtrat gefragt, ob immer noch diese Gruppierung aktuell wäre. Warum hat er sich wohl enthalten. Mein Mitleid gilt den Anwohnern „Im Katharinenblick“ . Denen wird jetzt die Südspitze noch ein Stockwerk höher zugebaut, so dass die Grundstücke dunkel werden.

Aber das ist meine persönliche Meinung, nicht die der CDU. Nur um bösen Zungen vorzubeugen.