Kommentare zu: Dienstwagen: Warum verzichtet die Stadt auf Geld von Held?

Von: Exilopenheimer

Exilopenheimer — Sun, 30 May 2021 17:47:55 +0000

Welch ein Sturm im Wasserglas – letztlich hat sich jeder Oppenheimer ein Scheibchen abgeschnitten vom grossen Kuchen – mal den Marcus angerufen, mal zusammen Tennis gespielt, ne Einfriedung hier genehmigt, ne Bürgersteigabsenkung da – jetzt stellt Euch nicht so an, ihr Philister!

Von: W.H.

W.H. — Sat, 17 Mar 2018 04:38:09 +0000

Im Wege der Amtshilfe oder via Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz wäre zu klären, nach welchen gesetzlichen Grundlagen Ansprüche der Stadt Oppenheim aus Privatnutzung und etwaiiger Nutzung des Dienstwagens für Dritte (etwa Geschäftsführerposten) geltend zu machen sind, etwa, ob das Kommunalabgabengesetz nach § 1 zur Anwendung kommen könnte und damit nach § 3 KAG die Vorschriften der Abgabenordnung hinsichtlich Verjährung und Verzinsung (§§ 235, 238 AO) zu beachten sein könnten.

Im Netz ist eine Publikation einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft – mit Haftungsausschluß – durch VHBL *) zu finden i.Z. mit Dienstwagennutzung:

http://www.vhbl-sh.de/images/Dokumente/ohdestolpersteine.pdf
„Stolpersteine für Bürgermeister
– steuerliche Fallstricke und Compliance –
25. Oktober 2012“

*) Vereinigung der hauptamtlichen Bürgermeister und Landräte Schleswig-Holstein e.V.

Von: W.H.

W.H. — Fri, 16 Mar 2018 18:57:33 +0000

Nachfolgend beispielhaft interessante Entscheidungen des BGH zu Vermögensbetreuungspflichten im Zusammenhang mit Unterlassungen:

Bundesgerichtshof
Mitteilung der Pressestelle
Nr. 156/2009
„… hat es unterlassen, die Aufsichtsgremien zu unterrichten, obwohl er von der unzutreffenden Tarifbildung Kenntnis hatte. …“
Urteil des 5. Strafsenats vom 17.7.2009 – 5 StR 394/08 –

https://www.rechtslupe.de/strafrecht/taeuschung-unterlassen-aufklaerungspflicht-3123390

Von: Achim Schmitt

Achim Schmitt — Wed, 14 Mar 2018 18:57:39 +0000

Nun wird also doch geprüft, ob die Stadt das Geld für die private Nutzung des Dienstwagens bei Herrn Held einklagen kann. Ich war gestern Besucher der öffentlichen Sitzung des Oppenheimer Stadtrates und musste mich mehrmals sehr wundern. Als Erstes über Frau Kloos. Nachdem die AL den Antrag stellte, den Betrag XY € von Herrn Held einzufordern, sagte Frau Kloos, sie könne diese Zahlen nicht nachvollziehen und woher diese denn stammen. Die AL erwiderte, dass dieser Betrag vom Landesrechnungshof ermittelt wurde und in dessen Bericht steht. Ja, hätte Frau Kloos den mal gelesen. Als Zweites musste ich wundern, dass der Stadtrat beschloss, sich in Zukunft an Gesetz und Ordnung zu halten. Als könnte ein Stadtrat beschließen, ob er sich an Gesetz und Ordnung hält oder nicht. So etwas muss nicht beschlossen werden, das ist so.

Von: Paulus

Paulus — Fri, 09 Mar 2018 18:45:23 +0000

Als Antwort auf G. Schauß.

Herr Schauß, was darf man sich unter „Dreck am Stecken“ denn so vorstellen? Vielleicht werden Sie hier einmal deutlicher! Sie möchten anonyme Schreiber, die Ihr gesetzlich verbrieftes Recht auf Pseudonym laut Telemediengesetz und aus Vorsicht („Angst vor Rache“) wahrnehmen, per Rundumschlag diskreditieren, obwohl Sie über die Vorgänge rund um Marcus Held Bescheid wissen?
Das ist sehr schlechte Kinderstube! Auch Rechtsbewusstsein, Differenzierungsvermögen und Anstand vermisse ich da!
Vielleicht hat Held ja noch viel mehr Schmutz am Besen, als Sie sich überhaupt vorstellen können und der Rest kommt ggf. erst bei Anklage und den Verhandlungen zum Vorschein. Fassen Sie sich an Ihre eigene Nase, denn es gibt hier nichts zu beanstanden oder zu vermuten, was die Integrität und die Unbescholtenheit der Schreiber anbelangt. Im Gegensatz zu Held, Penzer & Co.!

Von: Hans

Hans — Fri, 09 Mar 2018 17:56:19 +0000

Als Antwort auf Angst vor Rache. 😜ok, also fast alle Oppenheimer

Von: Matthias Kuon

Matthias Kuon — Fri, 09 Mar 2018 17:41:04 +0000

Das Kompetenzteam der SPD Oppenheim hat sich in Luft aufgelöst, zumindest auf deren Homepage.

Von: Paulus

Paulus — Fri, 09 Mar 2018 17:15:59 +0000

Als Antwort auf E.G..

Bei einer Schließanlage hat man die Möglichkeit, selektiv für bestimmte Räume Zutritt zu gewähren, je nach Notwendigkeit.
Das hat nichts mit „engsehen“ zu tun, wenn Mieter oder Mitarbeiter beispielsweise den Hintereingang aufschließen können.
Hier geht es jedoch um Zutritt zum Bürgermeisterbüro und ggf. über den Hauptschlüssel zu sämtlichen Räumlichkeiten des Rathauses, Schlüsselkästen, Postfächern, Dokumenten, sämtlichen sonstigen Liegenschaften der Stadt!

Von: Paulus

Paulus — Fri, 09 Mar 2018 17:01:22 +0000

Als Antwort auf Saul.

Sie dürfen raten, auf wen sich diese Seite fokussiert!
Es muss Ihnen entgangen sein, denn es handelt sich tatsächlich um Marcus Held!
Deswegen kommentiert man hier!

Der Arzt, der arbeitsunfähig geschrieben hat oder hatte, wird von meinem Kommentar nicht ansatzweise tangiert.
Hier wird wahrheitsgemäß wiederholt, was in mehreren Medien kolportiert wurde: Nach „eigenen“ Angaben ist der Gesundheitszustand schlecht!*
Wenn solche Formulierungen gebracht werden, hat das Gründe!

Falls Sie bessere Quellen zum Thema haben, nennen Sie diese einfach, ohne persönlich zu werden!
Dass Mauscheleien (!) öffentlich wurden, darauf durfte man Jahre warten.
Und wiederum warten, bis das Kind in den Brunnen gefallen ist, dürfte nur Leute mit Interesse daran, dermaßen emotional wie Sie tangieren.

Es besteht überhaupt kein Rechts- oder Sachgrund, weshalb Marcus Held noch immer im Besitz eines Rathausschlüssels ist!

Das ist mehr als schlechter Stil und fügt sich nahtlos in das Gesamtbild.

*Quelle: https://www.swr.de/swraktuell/rp/ruecktritt-von-allen-kommunalen-aemtern-held-macht-weg-fuer-neuanfang-frei/-/id=1682/did=21254424/nid=1682/1p0gpdb/index.html

Von: Angst vor Rache

Angst vor Rache — Fri, 09 Mar 2018 16:11:20 +0000

Als Antwort auf Hans. Sind Kloos, Krethe, Bodderas und Sittig schon weggezogen?