Das hilft uns nicht weiter.

„Wendehals“….
„Hat CDU Internas verbreitet“…

Helfen Sie uns auf die Sprünge.
Lassen Sie die Katze aus dem Sack…

Der Klarname ist: ?????

Ihre Kritik zielt für mich etwas ins Leere:

Ingelheims Lärmschutzbeauftragter Michael Eberhard ist Mitglied der CDU-Fraktion!

Wer entmündigt wen – und wer lässt es mit sich machen?

Wieviele Ermittlungsverfahren oder vergleichbar skandalöse LRH-Prüfberichte gegen Ralf Claus oder andere SPD-Kommunalpolitiker außerhalb des Landkreises Mainz-Bingen gibt es in der SPD „Rheinhessen-Pfalz“?

Außerdem bin ich sehr gespannt, wie der Wähler bei den Kommunalwahlen in Ingelheim 2019 abstimmen wird: Nachdem Ralf Claus als Ihr Beispiel für „augenscheinlich oft unfähiges oder missratenes Personal für Bürgermeister-Posten“ ja bereits 2011 zum Oberbürgermeister gewählt worden ist, hat die SPD Ingelheim zumindest 2014 immerhin drei Ratssitze (plus 6,4 Prozentpunkte) hinzugewonnen…

Da werden für mich verdorbene Äpfel mit – laut einem Mitglied einer dritten und konkurrierenden Partei – „faulen“ Birnen verglichen.

P.S.: Übrigens ist Ihr verlinkter Artikel ein Paradebeispiel dafür, dass Oppositionspolitiker gerne nur die Holschuld der „faulen“ Konkurrenten destruktiv kritisieren, ohne die Bürger konstruktiv auf vorhandene, ubbequeme und für alle Beteiligten zugegebenermaßen oft auch frustrirerende Beschwerdemöglichkeiten (als Bringschuld der Bürger) hinzuweisen.

Vielen Dank für die Rückmeldung A.S.!

Nach § 22 Abs. 1 Nr. 1 GemO gilt:

§ 22 Ausschließungsgründe

(1) Bürger und Einwohner, die ein Ehrenamt oder eine ehrenamtliche Tätigkeit ausüben, sowie hauptamtliche Bürgermeister und Beigeordnete dürfen nicht beratend oder entscheidend mitwirken,

1.

wenn die Entscheidung ihnen selbst, einem ihrer Angehörigen im Sinne des Absatzes 2 oder einer von ihnen kraft Gesetzes oder Vollmacht vertretenen Person einen unmittelbaren Vorteil oder Nachteil bringen kann (…)

§ 46 GemO regelt in Absatz 5:

(5) Im übrigen sind die für den Gemeinderat geltenden Bestimmungen dieses Gesetzes und die Geschäftsordnung des Gemeinderats sinngemäß anzuwenden.

Das bedeutet, dass der Beschluss nichtig und gegenstandslos ist.
Das wissen der Volljurist und seine Vasallen auch sicherlich. Nur sind durch die Sonderinteressen die Mehrheitsverhältnisse im Rat verändert. Und da dürfte die Opposition eine bessere Ausgangslage haben.

Ich bin mal gespannt, ob und wie die Kommunalaufsicht reagiert ….

Mit dem Wissen, dass der Bürgermeister bei Befangenheit um die Unrechtmäßigkeit eines Beschlusses weiß , riecht es nach Verzögerungstaktik.

Ja so ist es gewesen. Vor der Abstimmung hat noch Herr Spangenberg (Tourismusbeauftragter) angekündigt, da selbst betroffen, nicht mit abzustimmen. Herrn Sittig (Umweltbeauftragter) anschließend angesprochen sagte er wolle aber abstimmen. Was verwundert ist, dass Herr Held es zugelassen hat. Er hätte zumindest die Befangenheit des Herrn Sittig in Betracht ziehen müssen. Insgesamt bekam ich keinen vertrauenswürdigen Eindruck, dass in Oppenheim die Welt in Ordnung sein soll.

Mitunter fand ich noch folgendes Interessant. Ich gebe wieder wie ich es verstanden habe:
1. Anscheinend waren die Ehrenringe in der Vergangenheit sehr viel günstiger gewesen, nur die letzten 2 Ringe waren so teuer
2. Herr Darmstadt meinte, dass hätte damit zu tun, dass eine neue Matrize erstellt werden müssen, da die alte nicht mehr verfügbar war.
3. Herr Spangenberg sagte darauf, er wäre bei dem Juwelier gewesen, der sonst immer die Ringe gefertigt hat und dieser hätte noch Reservesteine gehabt.
In der Summe ist zu vermuten, dass vielleicht irgendjemand mal wieder ohne Beschluss veranlasst hat die Ringe woanders zu fertigen.

Ist das so gewesen, wie ich die AZ verstehe, dass Betroffene (Beauftragte) mit Sonderinteresse debattiert und abgestimmt haben? Dann wären die Beschlüsse ungültig (zB Par. 22 Abs. 6 GemO). Der gilt auch für Ausschüsse.

Ist auch eine interessante Sichtweise: da werden die Gewinnausschüttungen von GmbH-Gesellschaftern quasi mit widerrechtlicher Aneignung gleich gesetzt „KEIN ANTEILSEIGNER HAT BISLANG AUCH NUR EINEN CENT AUS DER GMBH BEKOMMEN“ 🙂

Die Gesellschafter werden sicherlich hoch erfreut darüber sein, dass ihre Einlagen KEINE Erträge bringen. Vielleicht ist der Gesellschaftszweck Kapitalvernichtung und Alimentation ungelernter Studienabbrecher?

Schön, dass Sie dabei gewesen sind.
Leider lässt Ihr kurzer und bisher einziger Bericht viele Fragen offen.
Waren da noch mehr Zuschauer? Wie war das Gesprächsklima? Und was wurde zu den Punkten denn inhaltlich gesagt? Wurde etwas entschieden?