Kommentare zu: Helds neue Strategie: Ich bin unschuldig – der Penzer war’s!

Von: F. E.

F. E. — Sat, 25 Nov 2017 00:47:38 +0000

Was ist es doch ein seltsamer Zufall, dass die Lebensgefährtin, Frau Silvia Simon, unseres Herrn Verbandsbürgermeisters Klaus Penzer ausgerechnet bei der Wirtschaftsprüfergesellschaft unter Geschäftsführer/Gesellschafter
(https://www.dornbach.de/de/geschaeftsfuehrer-gesellschafter.html) firmiert, die immer wieder die Buchprüfungen der Verbandsgemeinde und des ZAR durchführt. Ein Schelm, wer Arges dabei denkt… Ein Geschmäckle, um im Dialekt von Frau Simon zu bleiben, hat es allerdings. Insbesondere jetzt, nachdem die Allgemeine Zeitung das Augenmerk auf die Zusatzeinkünfte der Hauptamtlichen Bürgermeister legt, die diese wohl rechtswidrig einbehalten haben. Wieviel hat Verbandsbürgermeister Klaus Penzer nicht an die Verbandsgemeinde weitergeleitet und somit unrechtmäßig persönlich abkassiert? Beim Verbandsbürgermeister Herrn Ralf Siegler soll es sich laut AZ um 40.0000 Euro handeln.

Von: Hermann

Hermann — Thu, 23 Nov 2017 16:37:21 +0000

Ist doch nichts Neues, bei der Schufa-Affäre war es Menger, jetzt halt Penzer …

Von: Uwe Gebhardt

Uwe Gebhardt — Wed, 22 Nov 2017 16:57:52 +0000

Ich regte heute in einem Kommentar an die AZ an, dass sie doch bitte alle ihr vorliegenden Unterlagen kommentarlos veröffentlichen möge und nicht nur die vorselektierten. Damit könnten der Stadtrat und die interessierten Oppenheimer Bürger sich selbst ein ungefiltertes Bild machen.
Bis zum jetzigen Zeitpunkt wurde der Kommentar nicht veröffentlicht, weshalb ich davon ausgehe, dass die AZ ihr Herrschaftswissen entweder nicht teilen möchte, oder dass das bisher Veröffentlichte schon alles war.
Sei´s drum, ich werde mich dann eben bis zum endgültigen Bericht gedulden.

Von: D. Mayer

D. Mayer — Wed, 22 Nov 2017 13:37:39 +0000

Als Antwort auf W.K.H.. Oh Gott, Claus Schick. Habe ihn mal über Marcus Held reden hören. Ein Fanboy ersten Grades... (oder er wollte ihn nach Berlin wegloben).

Von: W.K.H.

W.K.H. — Wed, 22 Nov 2017 10:53:01 +0000

Es gibt noch einen, bisher nicht genannten Schuldigen: Claus Schick, Ex-Landrat und SPD-Mann.
Er hat seine Pflicht als Behördenleiter der Kommunalaufsicht nicht wahrgenommen, weil er die Geldverschwendung seines Freundes und Genossen Marcus zugelassen hat. Auch er hat sich über die Hinweise seiner Beamten bezüglich der haushaltswidrigen Finanzführung der Stadt hinweggesetzt.

Von: G.K.

G.K. — Wed, 22 Nov 2017 06:57:53 +0000

Heute beklagt sich ein Geschäftsführer von MAP Consult in der AZ darüber, dass er „fast schon geschäftsschädigend“ im Rechnungshofbericht erwähnt werde und betont, dass er seit 2000 für die Stadt tätig sei. Er bekäme aufgrund eines jederzeit kündbaren KONTINUIERLICH ERNEUERTEN Beratervertrages umgerechnet 40tsd Euro pro Jahr.

Was sagt das Vergabe- und Wettbewerbsrecht dazu?

Die Gesamtvergabesumme über einen Zeitraum von mindestens vier Jahren ist zu ermitteln. Danach richtet sich die Vergabeart. Vorliegend kämen wir auf 160tsd Euro und die Vergabe müsste öffentlich ausgeschrieben werden.
Der Rahmen- bzw Dienstleistungsvertrag soll auch alle vier Jahre neu ausgeschrieben werden, eine Verlängerung um ein Jahr ist zulässig. Das nennt man WETTBEWERB und soll Vetternwirtschaft begegnen.

https://mwvlw.rlp.de/de/themen/wirtschafts-und-innovationspolitik/wettbewerbspolitik/vergaberecht/nationale-vergabeverfahren/

Jetzt dürfen wir lesen, dass seit 2000, also mindestens seit 17 Jahren, kontinuierlich der Beratervertrag vererneuert wird. Das ist rechtswidrig und die Stellungnahme via AZ ein klassisches Eigentor.
Natürlich hätte die VG hier Hinweise geben müssen. Insbesondere der Haushälter muss die Rechtmäßigkeit prüfen.

Dabei spielt keine Rolle, wer angeblich die meisten Kosten für die Beauftragungen übernimmt. Denn Bund und Land, die das zu 80% übernehmen sollen, könnten sich sehr gerne daran machen, diese Mittel wieder zurück zu fordern, weil sie wettbewerbswidrig entstanden sind. Die EU ist da gnadenlos und fordert solche Mittel in solchen Fällen zurück.

Schlimm ist, wie auf der einen Seite mit juristischem Sachverstand kokketiert wird (Volljurist, Diplom-Jurist, Verwaltungsfachmann), andererseits so mit dem Recht umgegangen wird. Bezeichnend ist zudem, dass, wenn es eng wird, andere natürlich in Schuld sind, falsch beraten haben und man selbst einen Rechtsbeistand benötigt.

Die „Stadt Oppenheim“ hat zu den Vorhaltungen des Rechnungshofes ín der Person, personifiziert, des Herrn Held Stellung bezogen. Folgerichtig selbsverständlich ohne den demokratisch gewählten Stadtrat. Herr Held macht alles laut seinen Veröffentlichungen „für die Stadt und zum Wohle der Stadt“. Da ER die „Stadt“ ist, macht er alles für sein eigenes Wohl und seine eigene Tasche.

Von: Markus Haase

Markus Haase — Tue, 21 Nov 2017 23:02:00 +0000

Ich sollte mich als Hellseher bewerben, von Anfang an habe ich gesagt, er (M.H.) findet jemanden den er die Schuld in die Schuhe schieben kann.
Die VG (K.P.) hatte das ja zugelassen……….
Das System hat sich über die Jahre entwickelt………
(bedeutet soviel wie ich habe es so übernommen) damit wäre der Vorgänger (E.M.) gemeint.
Mal gespannt wann die Herrn Krehte und Bodderas dran sind.
Danach kämen ja die ehemaligen Koalitions Partner dran AL und CDU.
Nur eines müsste der Volljurist ja wissen,
„Unwissen schützt vor Strafe nicht“

Von: D. Mayer

D. Mayer — Tue, 21 Nov 2017 21:46:07 +0000

Marcus Held fordert Solidarität ein – und sticht hinterrücks mit dem Dolch des Boulevard-Journalismus einer unkritischen Lokalredaktion auf Klaus Penzer ein. Wie zu erwarten…

Und wie zu erwarten kann sich Marcus Held persönlich nochmals eine Große Koalition (GroKo) vorstellen. Bei Neuwahlen dürften seine Ergebnisse noch niederschmetternder sein. Auch in Worms ist inzwischen öfter wie ihm lieb sein dürfte über seine Probleme berichtet worden. Da bricht man aus Eigennutz ebenfalls mit der eigenen Partei.

Bei einer Neuwahl sollte die SPD definitiv eine unverbrauchte Person aufstellen, um sich für in vier Jahren wieder eine Chance auf das Direktmandat zu erarbeiten!