Kommentare zu: Falscher Ratsbeschluss kann Held teuer zu stehen kommen

Von: K.Podesta

K.Podesta — Thu, 17 Aug 2017 15:27:09 +0000

Arthur Schopenhauer sagte einmal: Das Geld gleicht dem Seewasser. Je mehr davon getrunken wird, desto durstiger wird man.

Ja, das mit den Brotdosen; ich fühle mich, weil es ja Steuergeld sind, die da verschenkt werden, auch als einer dieser Schenker! Frau Hofmeister, wenn man kein Gewissen hat, entwickelt man ja auch kein Unrechtsbewusstsein, so einfach ist das bei Herrn Held! Sie haben recht, das Problem sind die, die ihm blind nachlaufen und alles abnicken! Und Herr Penzer, der wird nichts machen, wie bisher auch! Er sucht ja immer noch den Verräter! Besser wäre es, er würde sich um den Tatbestand des Verrats kümmern, nur, das kostet Energie und ein gewisses Maß an Intelligenz, die ich ihm abspreche, nach den Erfahrungen, die ich persönlich mit ihm gemacht habe!

Penzer und Held leben nach dem Motto: Wer esse will, sollte den Koch nicht beleidigen!

Gefährlich ist, den Leu zu wecken; Verderblich ist des Tigers Zahn, jedoch der schrecklichste der Schrecken, das ist der Mensch in seinem Wahn! Friedrich Schiller!

Von: Angelika Hofmeister

Angelika Hofmeister — Thu, 17 Aug 2017 11:33:25 +0000

Dieser Marcus Held hat kein Unrechtsbewusstsein. Er meint nach wie vor, er ist in Oppenheim der
Herrscher alles Reusen.Und was daran so schlimm ist, seine Genossen segnen alles ab und vertuschen weiter.
Ja wo leben wir denn. Diesem Menschen muss man Einhalt gebieten. Wir leben in einem demokratischen
Deutschland und nicht in einer autokratischen Türkei. Wenn die Genossen weiter Markus Held die Steigbügel halten, verlieren sie am 24.9. nicht nur die Wahl sondern auch ihr Gesicht. Und es tun sich immer mehr Abgründe auf. Auch Herr Penzer wird stillhalten . Augen zu und durch. Aber diesmal nicht. Kein vernünftig
denkender Mensch kann diesen Marcus Held noch wählen. Auch wenn er der SPD nahe steht.
Letzter verzweifelter Versuch: Die Brotdosen-Aktion an Grundschulen. Wie schäbig.

Von: W.K.H.

W.K.H. — Thu, 17 Aug 2017 09:52:26 +0000

Der Beschluss verstößt gegen § 93 Gemeindeordnung, wonach der Haushalt sparsam und wirtschaftlich auszuführen ist. Der Prüfungsbericht des Landesrechnungshofes ist von den Beamten (Dipl. Verwaltungswirten) der Verbandsgemeinde zu beantworten und diese sind dafür gut ausgebildet und haben Berufserfahrung. Für diese Dienstleistungen der VG zahlt die Stadt bereits eine sehr teure Verbandsumlage.
Die Inanspruchnahme eines Rechtsanwaltes bedeutet die Entmündigung der Fachkompetenz der VG, ist gleichzeitig ein Affront gegen Herrn Penzer und dessen Verwaltung sowie skrupellose Verschwendung von Steuergeldern. Unfassbar, dass dies von einer Stadt beschlossen wird, die hoch verschuldet ist. Der Beschluss muss von Herrn Penzer nach § 42 der Gemeindeordnung ausgesetzt werden, weil er gegen die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit verstößt. Es bleibt abzuwarten, ob sich Herr Penzer dem Gesetz und dem Gemeinwohl oder mehr seinem Parteifreund Marcus Held verpflichtet fühlt.

Von: Gerhard Stärk

Gerhard Stärk — Thu, 17 Aug 2017 09:33:08 +0000

Die Sache ist ganz einfach: Im § 42 – Aussetzung von Beschlüssen der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz, die – das sei festgehalten – auch für die Stadt Oppenheim gilt, heißt es:

„(1) Hat der Gemeinderat einen Beschluß gefaßt, der nach Ansicht des Bürgermeisters die Befugnisse des Gemeinderats überschreitet, gesetz- oder rechtswidrig ist oder die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit verletzt, oder hat er eine Aufwendung oder Auszahlung beschlossen, für die keine Deckung im Haushaltsplan vorhanden ist, so hat der Bürgermeister die Ausführung des Beschlusses auszusetzen und die Gründe hierfür dem Gemeinderat spätestens in der nächsten Sitzung mitzuteilen; die nächste Sitzung muß spätestens innerhalb eines Monats nach der Aussetzung stattfinden.“

Es ist somit alles geregelt; es gibt drei Gründe, den Ratsbeschluss auszusetzen – aber: Hat Verbandsbürgermeister Penzer schon jemals einen Gemeinderatsbeschluss der Stadt Oppenheim ausgesetzt?

Von: Markus Haase

Markus Haase — Thu, 17 Aug 2017 07:11:28 +0000

Wie sieht das den eigentlich am Ende aus?
Wenn Herrn Held wirklich nachgewiesen werden würde das die Anschuldigungen wahr sind, der Stadt dadurch Schaden entstanden ist, klagt die Stadt dann gegen Herrn Held?
Müßte die Stadt einen Anwalt für sich und für Herr Held bezahlen?
Evtl. auch noch die anderen anfallenden Kosten?
Warum braucht er auf einmal einen (von der Stadt bezahlten) Rechtsbeistand, wo er doch immer behauptet hat das er alles richtig gemacht hat und es jederzeit wieder so machen würde?
Sind da doch Zweifel bei ihm aufgekommen?
Vielleicht wäre ein Bürgerentscheid bei der Bundestagswahl in ein paar Wochen der richtige Weg darüber zu entscheiden, immerhin geht es da auch um unser Geld, das in Oppenheim eh sehr knapp ist vielleicht auch wegen den Entscheidungen unseres Bürgermeister und seinem Gefolge.

Von: K.Podesta

K.Podesta — Thu, 17 Aug 2017 06:37:15 +0000

Held hat recht! Wenn er so zum Wohle der Stadt Oppenheim gewirkt hat und wirken wird, muss ihm, bei strafrechtlichem Unbill auch der Rechtsbeistand gezahlt werden; schließlich hat er ha viele Millionen, nein, Abermillionen für Oppenheim erwirtschaftet, da fallen so ein paar Kostenposten ja nicht wirklich ins Gewicht! Wie bei der Maklerprovision usw. Nein, hier tut man ihm Unrecht! So geht das nicht! Es gibt da sicherlich einen Studienkollegen von ihm, dessen Kanzlei gerade nicht so „läuft“, da hilft man eben als Gutmensch mit einer Beauftragung!

Nein, Spaß beiseite, was passiert da alles noch in Oppenheim, und, glaubt man wirklich (wer denn noch), dass Penzer, der Dackelkönig der VG, da tätig wird? Oder Held sich besinnt? Oder die Ratsmehrheit der SPD, übrigens meiner ehemaligen Partei, jetzt erkennt, dass es um das Wohl der Wähler und nicht um das Wohl von Held und seinen Helfern geht? Das, was da abgeht ist nahe an Anarchie! Das ist undemokratisch und im höchsten Maße verwerflich! Das ist Verrohung der Sitten! Bei der Bundestagswahl wird das die SPD zu spüren bekommen, obwohl sie nur der Steigbügelhalter dieses „Genossen“ ist. Hoffentlich handeln die Wähler! Wie heißt es doch: Nur die dümmsten Kälber wählen ihren Schlachter selbst!