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	Kommentare zu: Oppenheim-Skandal: Bericht des Landesrechnungshofes liegt vor!	</title>
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	<description>Der Fall Marcus Held. Dokumentation eines Polit-Thrillers.</description>
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		<title>
		Von: K.Podesta		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/bericht-des-landesrechnungshofs-liegt-vor/#comment-527</link>

		<dc:creator><![CDATA[K.Podesta]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 17 Oct 2017 12:10:09 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Haben Sie heute die AZ gelesen? Das Interview war die Höhe! Genau wie ich sagte, keiner Schuld bewusst, nichts falsch gemacht, alles nur falsche Anschuldigung zum Zwecke der totalen Vernichtung von Held! Er hat immer und überall zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger gewirkt, nie für sich und alle Ermittlungen sind falsch, weil, alles nur Blödheit des Informanten!  Meine Güte, wie falsch gepolt muss der denn sein, wenn er trotz LRH-Bericht und trotz Ermittlungen der StA noch immer verbreitet, es sei ihm kein Fehlverhalten nachzuweisen. Vorteilsnahme, Betrug z.N. der Stadt usw. das alles sind also Aufgaben, die der ihm Namen und zum Wohle der Bürger übernommen hat. Auch das Wahlergebnis war nicht sein Problem, sondern das der SPD; er hat da überhaupt nichts falsch gemacht! Fürwahr eine geile Sicht der Dinge! Weiter so Herr Held, Sie haben es schon weit gebracht und werden es auch noch weiter bringen!]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Haben Sie heute die AZ gelesen? Das Interview war die Höhe! Genau wie ich sagte, keiner Schuld bewusst, nichts falsch gemacht, alles nur falsche Anschuldigung zum Zwecke der totalen Vernichtung von Held! Er hat immer und überall zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger gewirkt, nie für sich und alle Ermittlungen sind falsch, weil, alles nur Blödheit des Informanten!  Meine Güte, wie falsch gepolt muss der denn sein, wenn er trotz LRH-Bericht und trotz Ermittlungen der StA noch immer verbreitet, es sei ihm kein Fehlverhalten nachzuweisen. Vorteilsnahme, Betrug z.N. der Stadt usw. das alles sind also Aufgaben, die der ihm Namen und zum Wohle der Bürger übernommen hat. Auch das Wahlergebnis war nicht sein Problem, sondern das der SPD; er hat da überhaupt nichts falsch gemacht! Fürwahr eine geile Sicht der Dinge! Weiter so Herr Held, Sie haben es schon weit gebracht und werden es auch noch weiter bringen!</p>
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		<title>
		Von: D. Mayer		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/bericht-des-landesrechnungshofs-liegt-vor/#comment-497</link>

		<dc:creator><![CDATA[D. Mayer]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 13 Oct 2017 11:00:46 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://www.der-oppenheim-skandal.de/bericht-des-landesrechnungshofs-liegt-vor/#comment-496&quot;&gt;Ichmalwieder&lt;/a&gt;.

zu 11: Ja, auch woanders wird durchaus gemauschelt. Aber Oppenheim wird bis auf den letzten Tropfen Blut von Marcus Held und seinen Kumpanen ausgesaugt.

zu 13: Hier widersprechen Sie sich selbst. Was hätte er außerhalb von RLP gelernt, wenn doch Ihre Stadtratsfreunde aus ganz Deutschland sagen &quot;Ja was glaubst, wie es bei uns abgeht&quot;... Und sehr viel mehr Maß halten, um mit ein bißchen Schmu nicht aufzufliegen, hätter er wohl auch in Rheinland-Pfalz lernen können. 

zu 14: Die Immunität ist aufgehoben.

zu 15: Marcus Held ist Volljurist, diente hauptberuflich als persönlicher Assisten des Landrats in Alzey-Worms und ist seit Jahren Bürgermeister. Sein Beigeordneter Helmut Krethe ist ebenfalls 100 Prozent vom Fach. Einfach einmal die Vita auf dessen Internetseite lesen. So viele Verfahrensfehler... haben in der Folge System! Das System Marcus Held. 

Nur wenn sich Bundes- und Landes-SPD lächerlich machen möchten, könnten sie ihn nochmals kandidieren lassen. Politisch war es das. In und mit der lächerlichen SPD-Oppenheim geht es für ihn eventuell weiter. Leider.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://www.der-oppenheim-skandal.de/bericht-des-landesrechnungshofs-liegt-vor/#comment-496">Ichmalwieder</a>.</p>
<p>zu 11: Ja, auch woanders wird durchaus gemauschelt. Aber Oppenheim wird bis auf den letzten Tropfen Blut von Marcus Held und seinen Kumpanen ausgesaugt.</p>
<p>zu 13: Hier widersprechen Sie sich selbst. Was hätte er außerhalb von RLP gelernt, wenn doch Ihre Stadtratsfreunde aus ganz Deutschland sagen &#8222;Ja was glaubst, wie es bei uns abgeht&#8220;&#8230; Und sehr viel mehr Maß halten, um mit ein bißchen Schmu nicht aufzufliegen, hätter er wohl auch in Rheinland-Pfalz lernen können. </p>
<p>zu 14: Die Immunität ist aufgehoben.</p>
<p>zu 15: Marcus Held ist Volljurist, diente hauptberuflich als persönlicher Assisten des Landrats in Alzey-Worms und ist seit Jahren Bürgermeister. Sein Beigeordneter Helmut Krethe ist ebenfalls 100 Prozent vom Fach. Einfach einmal die Vita auf dessen Internetseite lesen. So viele Verfahrensfehler&#8230; haben in der Folge System! Das System Marcus Held. </p>
<p>Nur wenn sich Bundes- und Landes-SPD lächerlich machen möchten, könnten sie ihn nochmals kandidieren lassen. Politisch war es das. In und mit der lächerlichen SPD-Oppenheim geht es für ihn eventuell weiter. Leider.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
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		<title>
		Von: Ichmalwieder		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/bericht-des-landesrechnungshofs-liegt-vor/#comment-496</link>

		<dc:creator><![CDATA[Ichmalwieder]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 13 Oct 2017 00:21:09 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Mein Senf, den ich bitte, dazugeben zu dürfen:

Da in der Überschrift steht, &quot;Gedanken zu&quot;, schreibe ich einfach mal meine Gedanken auf. Wer es nicht lesen mag, kann ja runterscrollen. Ich versuche aber meine Gedanken chronologisch aufzuzeigen.

Ich bin erst seit 10 Jahren Oppenheimer Bürger und lebte zuvor noch niemals in einer Kleinstadt. Gefallen hat mir, dass man sehr schnell in Kontakt mit den politisch aktiven Menschen kam.

Sehr schnell fiel mir auf, dass, egal wer etwas machte, eine unglaubliche Gegenmeinung aufkam. Und damit meine ich Alle. 

1. Macht einer etwas, wird sofort mokiert - das habe ich erst als &quot;Rheinhessisches Naturell&quot; verortet. Egal ob Bahnhof, Feste, Erschließung, Bauland usw.- egal welche Initiative, es wird gemeckert und gelästert.

2. Marcus Held war freundlich und erschien mir als sehr &quot;bürgernah&quot;. Immer positiv und begeisternd, auch begeistert, ein &quot;Macher&quot;, den eine solche Kleinstadt wie Oppenheim auch braucht. 

3. Oppenheim hat m.E. unglaubliches Potenzial. Eine Bank (ich bin kein Banker) würde aber sagen &quot;Thurn und Taxis-Syndrom = viel Vermögen (in diesem Fall Möglichkeiten), aber kein Cash&quot;, was heißt, man muss Konzepte Entwickeln.

4. Seit ich hier bin, ist die Altstadt gestorben. Ein richtiges Konzept, das den Namen verdient, gab es nicht. Schlüsseldienst und Dönerbude sind nicht hilfreich.

5. Dafür kann ich keinen Handwerker bestellen oder Besuch empfangen, die nicht diese scheiß Parkgebühren bezahlen müssen. Auch am Wochenende! Sicher hat die Stadt versucht, die Parkraumbewirtschaftung aufzulösen, das Angebot war aber so, dass diese Düsseldorfer (?) natürlich nein sagten.

6. Die Ortseinfahrt aus Richtung Nierstein - eine Schande. Da nützen auch &quot;Fahnenschmuck und Blütenpracht&quot; - wie in der AZ zu lesen war, nichts. Da konnte es sich doch nur um Ironie handeln.

7. Baumarkt im Krämereck. Was für eine Blamage. Erst hieß es, Baumarkt kommt nur, wenn großes Lebensmittelgeschäft kommt. Da haben SBK und REWE gehustet, und dann? Kaufland ist da, Baumarkt nicht.

8. Marcus Held macht und tut, kommt in den Bundestag, bis dahin 30 mal in der Zeitung pro Tag, da war Hoffnung da, auch wenn 1 mal gereicht hätte.

9. Die Peinlichkeiten sind: Opptimare Bäderbeauftragter, Blockwartschilder wegen Hunden, die Aktion des Beigeordneten in der neuen VG, Offenheit ankündigen und dann Sitzungen verschieben, Landskrongalerie ohne Konzept für die Altbestände, Sozialer Wohnungsbau als Ankündigung im Gradliniger-Gelände und noch viele, viel schlimmer, (die Schachtelhuberei mit Gradinger, Merger und Stadt - wow!!).  Sicher hat er den Kaufpreis gegen Maklerzahlung gedealt, aber so was geht heute eben nicht mehr.

10. Ich wurde von der Journaille angesprochen, versagte meine Auskünfte und trug an, &quot;der Marcus Held will doch groß raus, der wird doch nicht wegen ein paar Tausend Euro irgendwelche blöden Sachen machen&quot;.

11. Ich bin einigen Stadträten (aus dem ganzen Bundesgebiet) befreundet und immer, wenn ich denen von den  Vorkommnissen aus Oppenheim erzähle, sind die ganz ruhig und schauen mich an, wie ein Kleinkind. &quot;Ja was glaubst Du, wie es bei uns abgeht&quot; ...

12. Könnte sein, dass der Journalist dieses Blogs mal etwas angekratzt hat - nicht nur für Oppenheim? Sondern die systemische Struktur der Kommunen? Die unreflektierten Selbstverständlichkeiten (so isses halt, musste in den Schützenverein, Filz, das macht der schon immer usw.) etwas ins Rampenlicht ziehen? Dass Marcus Held jetzt vorne steht, das hat er selbst zu verantworten.

13. Man mag mich jetzt gerne schelten, aber ich glaube nicht an die böse Absicht des Marcus Held. Der hat nur getan, was er gelernt hat. Etwas mehr Leben außerhalb RLP und seines Wirkungskreises hätte ihm gut getan. Jetzt ist es schwer.

14. Wenn die Immunität eines MdBs aufgehoben wird, (ich weiß nicht, ob das geschehen ist), dann tritt man zurück oder lässt die Geschäfte ruhen (wenn man sicher ist, keine wissentlichen Verfehlungen getätigt zu haben). 

15. Es gab einen Artikel, ich glaube in der AZ, der besagte &quot;wenn MH sagen würde, gut, ich habe so gehandelt und dachte, es wäre für mein Oppenheim, aber verfahrenstechnisch habe ich falsch gehandelt&quot;, dann hätte er noch eine Zukunft. Die hat er aber nur noch eine Woche. Er muss jetzt progressiv handeln und offenlegen. Sonst war&#039;s das.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Mein Senf, den ich bitte, dazugeben zu dürfen:</p>
<p>Da in der Überschrift steht, &#8222;Gedanken zu&#8220;, schreibe ich einfach mal meine Gedanken auf. Wer es nicht lesen mag, kann ja runterscrollen. Ich versuche aber meine Gedanken chronologisch aufzuzeigen.</p>
<p>Ich bin erst seit 10 Jahren Oppenheimer Bürger und lebte zuvor noch niemals in einer Kleinstadt. Gefallen hat mir, dass man sehr schnell in Kontakt mit den politisch aktiven Menschen kam.</p>
<p>Sehr schnell fiel mir auf, dass, egal wer etwas machte, eine unglaubliche Gegenmeinung aufkam. Und damit meine ich Alle. </p>
<p>1. Macht einer etwas, wird sofort mokiert &#8211; das habe ich erst als &#8222;Rheinhessisches Naturell&#8220; verortet. Egal ob Bahnhof, Feste, Erschließung, Bauland usw.- egal welche Initiative, es wird gemeckert und gelästert.</p>
<p>2. Marcus Held war freundlich und erschien mir als sehr &#8222;bürgernah&#8220;. Immer positiv und begeisternd, auch begeistert, ein &#8222;Macher&#8220;, den eine solche Kleinstadt wie Oppenheim auch braucht. </p>
<p>3. Oppenheim hat m.E. unglaubliches Potenzial. Eine Bank (ich bin kein Banker) würde aber sagen &#8222;Thurn und Taxis-Syndrom = viel Vermögen (in diesem Fall Möglichkeiten), aber kein Cash&#8220;, was heißt, man muss Konzepte Entwickeln.</p>
<p>4. Seit ich hier bin, ist die Altstadt gestorben. Ein richtiges Konzept, das den Namen verdient, gab es nicht. Schlüsseldienst und Dönerbude sind nicht hilfreich.</p>
<p>5. Dafür kann ich keinen Handwerker bestellen oder Besuch empfangen, die nicht diese scheiß Parkgebühren bezahlen müssen. Auch am Wochenende! Sicher hat die Stadt versucht, die Parkraumbewirtschaftung aufzulösen, das Angebot war aber so, dass diese Düsseldorfer (?) natürlich nein sagten.</p>
<p>6. Die Ortseinfahrt aus Richtung Nierstein &#8211; eine Schande. Da nützen auch &#8222;Fahnenschmuck und Blütenpracht&#8220; &#8211; wie in der AZ zu lesen war, nichts. Da konnte es sich doch nur um Ironie handeln.</p>
<p>7. Baumarkt im Krämereck. Was für eine Blamage. Erst hieß es, Baumarkt kommt nur, wenn großes Lebensmittelgeschäft kommt. Da haben SBK und REWE gehustet, und dann? Kaufland ist da, Baumarkt nicht.</p>
<p>8. Marcus Held macht und tut, kommt in den Bundestag, bis dahin 30 mal in der Zeitung pro Tag, da war Hoffnung da, auch wenn 1 mal gereicht hätte.</p>
<p>9. Die Peinlichkeiten sind: Opptimare Bäderbeauftragter, Blockwartschilder wegen Hunden, die Aktion des Beigeordneten in der neuen VG, Offenheit ankündigen und dann Sitzungen verschieben, Landskrongalerie ohne Konzept für die Altbestände, Sozialer Wohnungsbau als Ankündigung im Gradliniger-Gelände und noch viele, viel schlimmer, (die Schachtelhuberei mit Gradinger, Merger und Stadt &#8211; wow!!).  Sicher hat er den Kaufpreis gegen Maklerzahlung gedealt, aber so was geht heute eben nicht mehr.</p>
<p>10. Ich wurde von der Journaille angesprochen, versagte meine Auskünfte und trug an, &#8222;der Marcus Held will doch groß raus, der wird doch nicht wegen ein paar Tausend Euro irgendwelche blöden Sachen machen&#8220;.</p>
<p>11. Ich bin einigen Stadträten (aus dem ganzen Bundesgebiet) befreundet und immer, wenn ich denen von den  Vorkommnissen aus Oppenheim erzähle, sind die ganz ruhig und schauen mich an, wie ein Kleinkind. &#8222;Ja was glaubst Du, wie es bei uns abgeht&#8220; &#8230;</p>
<p>12. Könnte sein, dass der Journalist dieses Blogs mal etwas angekratzt hat &#8211; nicht nur für Oppenheim? Sondern die systemische Struktur der Kommunen? Die unreflektierten Selbstverständlichkeiten (so isses halt, musste in den Schützenverein, Filz, das macht der schon immer usw.) etwas ins Rampenlicht ziehen? Dass Marcus Held jetzt vorne steht, das hat er selbst zu verantworten.</p>
<p>13. Man mag mich jetzt gerne schelten, aber ich glaube nicht an die böse Absicht des Marcus Held. Der hat nur getan, was er gelernt hat. Etwas mehr Leben außerhalb RLP und seines Wirkungskreises hätte ihm gut getan. Jetzt ist es schwer.</p>
<p>14. Wenn die Immunität eines MdBs aufgehoben wird, (ich weiß nicht, ob das geschehen ist), dann tritt man zurück oder lässt die Geschäfte ruhen (wenn man sicher ist, keine wissentlichen Verfehlungen getätigt zu haben). </p>
<p>15. Es gab einen Artikel, ich glaube in der AZ, der besagte &#8222;wenn MH sagen würde, gut, ich habe so gehandelt und dachte, es wäre für mein Oppenheim, aber verfahrenstechnisch habe ich falsch gehandelt&#8220;, dann hätte er noch eine Zukunft. Die hat er aber nur noch eine Woche. Er muss jetzt progressiv handeln und offenlegen. Sonst war&#8217;s das.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: K.Podesta		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/bericht-des-landesrechnungshofs-liegt-vor/#comment-490</link>

		<dc:creator><![CDATA[K.Podesta]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 11 Oct 2017 17:27:54 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://www.der-oppenheim-skandal.de/bericht-des-landesrechnungshofs-liegt-vor/#comment-474&quot;&gt;Ichmalwieder&lt;/a&gt;.

was für eine Frage, Herr Held darf doch alles, wie man an den Vorwürfen sieht! Er scherte sich doch aus sonst nicht, irgendwelche Bestimmungen nicht zu beachten, warum, stellt sich die Frage, sind Held und Penzer jetzt so zurückhaltend mit dem Bericht? Passt das Ergebnis daraus nicht zu dem was sie bisher sagten, bzw. taten oder verwischten, verschwiegen, verbargen, vertuschen wollten? Mir ist auch noch nicht klar, warum diese Anzeigen nicht erstattet wurden, wegen angeblicher Verleumdung, Übler Nachrede z.N. von Herrn Held? Da haben sich zwei gefunden (auch gesucht?) die das öffentliche Amt wahrlich falsch verstanden haben! Das ist kein Selbstbedienungsladen oder ein Geldvermehrungsamt für die eigene Person! Die sitzen das vermutlich aus wegen der Pensionsansprüche, die sie erworben haben aus Steuergeldern, und dazu auch noch diese Ungereimtheiten jetzt! Ein Schamgefühl haben diese Leute nicht, auch keinen Anstand und keinen Respekt vor den Bürgerinnen und Bürgern! Wie sagt man in BW: Schoofsäckel! Der rote Hengst von Uelvesheim wird zum Wallach, Erdogan von Oppenheim wird unweigerlich in der Versenkung verschwinden mit dem Bemerken, er habe dies alles zum Wohle der Bürger getan! Schade, dass da die Einsicht zur lückenlosen Aufklärung fehlt!]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://www.der-oppenheim-skandal.de/bericht-des-landesrechnungshofs-liegt-vor/#comment-474">Ichmalwieder</a>.</p>
<p>was für eine Frage, Herr Held darf doch alles, wie man an den Vorwürfen sieht! Er scherte sich doch aus sonst nicht, irgendwelche Bestimmungen nicht zu beachten, warum, stellt sich die Frage, sind Held und Penzer jetzt so zurückhaltend mit dem Bericht? Passt das Ergebnis daraus nicht zu dem was sie bisher sagten, bzw. taten oder verwischten, verschwiegen, verbargen, vertuschen wollten? Mir ist auch noch nicht klar, warum diese Anzeigen nicht erstattet wurden, wegen angeblicher Verleumdung, Übler Nachrede z.N. von Herrn Held? Da haben sich zwei gefunden (auch gesucht?) die das öffentliche Amt wahrlich falsch verstanden haben! Das ist kein Selbstbedienungsladen oder ein Geldvermehrungsamt für die eigene Person! Die sitzen das vermutlich aus wegen der Pensionsansprüche, die sie erworben haben aus Steuergeldern, und dazu auch noch diese Ungereimtheiten jetzt! Ein Schamgefühl haben diese Leute nicht, auch keinen Anstand und keinen Respekt vor den Bürgerinnen und Bürgern! Wie sagt man in BW: Schoofsäckel! Der rote Hengst von Uelvesheim wird zum Wallach, Erdogan von Oppenheim wird unweigerlich in der Versenkung verschwinden mit dem Bemerken, er habe dies alles zum Wohle der Bürger getan! Schade, dass da die Einsicht zur lückenlosen Aufklärung fehlt!</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: Anonym		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/bericht-des-landesrechnungshofs-liegt-vor/#comment-488</link>

		<dc:creator><![CDATA[Anonym]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 11 Oct 2017 16:24:07 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">https://der-oppenheim-skandal.de/?p=4172#comment-488</guid>

					<description><![CDATA[FF:
Also, wenn nur ein Teil der Veröffentlichungen den Tatsachen entspricht, wovon angesichts des angedeuteten Berichts des Rechnungshofs auszugehen ist, dann muss das Konsequenzen haben.
Offensichtlich haben die handelnden Organe ein etwas falsches Verständnis von der Kommunalverfassung.
Rat, Verbandsgemeindeverwaltung, Aufsichtsbehörde, Bürgermeister und Beigeordnete scheinen sich hier auch keiner Kontroll- und Aufsichtsfunktion bewusst zu sein. Anders kann ich mir den Umgang mit diesen Vorgängen, denen ja ganz offensichtliche Rechtsverstöße zugrunde liegen, nicht erklären. 
Im Nachhinein will die Verwaltung jetzt Stellung zu den Feststellungen des Rechnungshofes nehmen, da bin ich mal gespannt.
Interessant ist auch, wenn Ratsfraktionen auf diesen Seiten erst über ihre Rechte aufgeklärt werden.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>FF:<br />
Also, wenn nur ein Teil der Veröffentlichungen den Tatsachen entspricht, wovon angesichts des angedeuteten Berichts des Rechnungshofs auszugehen ist, dann muss das Konsequenzen haben.<br />
Offensichtlich haben die handelnden Organe ein etwas falsches Verständnis von der Kommunalverfassung.<br />
Rat, Verbandsgemeindeverwaltung, Aufsichtsbehörde, Bürgermeister und Beigeordnete scheinen sich hier auch keiner Kontroll- und Aufsichtsfunktion bewusst zu sein. Anders kann ich mir den Umgang mit diesen Vorgängen, denen ja ganz offensichtliche Rechtsverstöße zugrunde liegen, nicht erklären.<br />
Im Nachhinein will die Verwaltung jetzt Stellung zu den Feststellungen des Rechnungshofes nehmen, da bin ich mal gespannt.<br />
Interessant ist auch, wenn Ratsfraktionen auf diesen Seiten erst über ihre Rechte aufgeklärt werden.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: G.K.		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/bericht-des-landesrechnungshofs-liegt-vor/#comment-487</link>

		<dc:creator><![CDATA[G.K.]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 11 Oct 2017 15:33:19 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">https://der-oppenheim-skandal.de/?p=4172#comment-487</guid>

					<description><![CDATA[Der letztendlich abgeschlossene Rechnungshofbericht wird neben den Feststellungen der Prüfer auch die Stellungnahmen der Betroffenen enthalten. Insofern ist der finale Bericht dann um die Äußerungen der VG / Stadt etc ergänzt.

Was aber auch für gewöhnlich in der Einleitung stehen wird ist, wann und mit wem der &quot;Entwurf&quot;, also das Stadium des Papiers, was zur Besprechung der Prüfergebnisse vorgelegt wird, erörtert wurde. Das ist der Status, bevor das Papier zur Stellungnahme an die Behörden geht.

In dem fertigen Bericht kann dann jeder lesen, wann der LRH mit wem seine Prüfergebnisse besprochen hat. Und da würde es mich nicht wundern, wenn dieser Termin in zeitlicher Nähe mit dem Wunsch einer Bestellung eines Rechtsbeistandes lag....

Auch dürfte man erwarten, dass dieser Besprechungstermin von den Hausspitzen (VG, Stadt) den Parlamenten (VG-Rat, Stadtrat) intern mal zuvor bekannt gegeben wird. Aber das wäre dann ja &quot;Transparenz&quot;.

Was ich in der Diskussion insgesamt vermisse sind Statements der politischen Parteien 
in den Räten. Die halten sich verdächtig bedeckt. Ich erwarte da noch noch einmal Stellungnahmen. Ein Hinweis auf diese Website hier wäre schon ein kleines Zeichen.

Und der Artikel heute in der AZ ist richtig niedlich. Wie da dem unkundigen Leser vermittelt werden soll, dass der Rechnungshof und die Staatsanwaltschaft mit Kanonen auf den Spatzen schießt. Zur Objektivität gehört zum Beispiel auch, dass die Immunität aufgehoben wurde. Da lenkt man lieber die Aufmerksamkeit auf ein neues Thema &quot;Windräder&quot; und versucht  einen Streit zu konstruieren, den es noch gar nicht gibt.
Deutlicher kann man seine Parteilichkeit kaum noch zum Ausdruck bringen.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der letztendlich abgeschlossene Rechnungshofbericht wird neben den Feststellungen der Prüfer auch die Stellungnahmen der Betroffenen enthalten. Insofern ist der finale Bericht dann um die Äußerungen der VG / Stadt etc ergänzt.</p>
<p>Was aber auch für gewöhnlich in der Einleitung stehen wird ist, wann und mit wem der &#8222;Entwurf&#8220;, also das Stadium des Papiers, was zur Besprechung der Prüfergebnisse vorgelegt wird, erörtert wurde. Das ist der Status, bevor das Papier zur Stellungnahme an die Behörden geht.</p>
<p>In dem fertigen Bericht kann dann jeder lesen, wann der LRH mit wem seine Prüfergebnisse besprochen hat. Und da würde es mich nicht wundern, wenn dieser Termin in zeitlicher Nähe mit dem Wunsch einer Bestellung eines Rechtsbeistandes lag&#8230;.</p>
<p>Auch dürfte man erwarten, dass dieser Besprechungstermin von den Hausspitzen (VG, Stadt) den Parlamenten (VG-Rat, Stadtrat) intern mal zuvor bekannt gegeben wird. Aber das wäre dann ja &#8222;Transparenz&#8220;.</p>
<p>Was ich in der Diskussion insgesamt vermisse sind Statements der politischen Parteien<br />
in den Räten. Die halten sich verdächtig bedeckt. Ich erwarte da noch noch einmal Stellungnahmen. Ein Hinweis auf diese Website hier wäre schon ein kleines Zeichen.</p>
<p>Und der Artikel heute in der AZ ist richtig niedlich. Wie da dem unkundigen Leser vermittelt werden soll, dass der Rechnungshof und die Staatsanwaltschaft mit Kanonen auf den Spatzen schießt. Zur Objektivität gehört zum Beispiel auch, dass die Immunität aufgehoben wurde. Da lenkt man lieber die Aufmerksamkeit auf ein neues Thema &#8222;Windräder&#8220; und versucht  einen Streit zu konstruieren, den es noch gar nicht gibt.<br />
Deutlicher kann man seine Parteilichkeit kaum noch zum Ausdruck bringen.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: Klaus		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/bericht-des-landesrechnungshofs-liegt-vor/#comment-486</link>

		<dc:creator><![CDATA[Klaus]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 11 Oct 2017 11:10:03 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">https://der-oppenheim-skandal.de/?p=4172#comment-486</guid>

					<description><![CDATA[Rücktritt JETZT !]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Rücktritt JETZT !</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: D. Mayer		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/bericht-des-landesrechnungshofs-liegt-vor/#comment-485</link>

		<dc:creator><![CDATA[D. Mayer]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 11 Oct 2017 10:51:02 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">https://der-oppenheim-skandal.de/?p=4172#comment-485</guid>

					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://www.der-oppenheim-skandal.de/bericht-des-landesrechnungshofs-liegt-vor/#comment-482&quot;&gt;K.Podesta&lt;/a&gt;.

Ja, und mehr noch:

Mindestens ein Rücktritt zum Auftakt, denn für einen sauberen Schnitt sollten auch die SPD-Stadträte, SPD-Aufsichtsräte in der GWG sowie die Anteilseigner plus SPD-Geschäftsführer der Oppenheimer Tourismus GmbH geschlossen zurücktreten!

Dass ggfs. der Schaden zu begleichen ist, versteht sich von selbst. 

Auch bin ich auf das mögliche Strafmaß und die anschließende berufliche Laufbahn des Volljuristen Marcus Held gespannt: Politisch tot, als Geschäftsführer undenkbar und als Rechtsanwalt mit &quot;Street Credibility&quot; nur für Gangsta Rapper vermittelbar.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://www.der-oppenheim-skandal.de/bericht-des-landesrechnungshofs-liegt-vor/#comment-482">K.Podesta</a>.</p>
<p>Ja, und mehr noch:</p>
<p>Mindestens ein Rücktritt zum Auftakt, denn für einen sauberen Schnitt sollten auch die SPD-Stadträte, SPD-Aufsichtsräte in der GWG sowie die Anteilseigner plus SPD-Geschäftsführer der Oppenheimer Tourismus GmbH geschlossen zurücktreten!</p>
<p>Dass ggfs. der Schaden zu begleichen ist, versteht sich von selbst. </p>
<p>Auch bin ich auf das mögliche Strafmaß und die anschließende berufliche Laufbahn des Volljuristen Marcus Held gespannt: Politisch tot, als Geschäftsführer undenkbar und als Rechtsanwalt mit &#8222;Street Credibility&#8220; nur für Gangsta Rapper vermittelbar.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: Uwe Gebhardt		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/bericht-des-landesrechnungshofs-liegt-vor/#comment-483</link>

		<dc:creator><![CDATA[Uwe Gebhardt]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 11 Oct 2017 08:34:53 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">https://der-oppenheim-skandal.de/?p=4172#comment-483</guid>

					<description><![CDATA[Erschreckend ist an dieser Affäre vor allem - ungeachtet dessen, was dann das Ergebnis sein wird - der Umgang von Herrn Held und Konsorten mit diesen Vorwürfen. Wenn der LRH tatsächlich 82 Punkte in der Amtsführung herausarbeitet, die weiterer Erläuterungen bedürfen, dann hat man seine verwaltungsrechtlichen Hausaufgaben offenbar nicht richtig gemacht. Dass man aber bei Bekanntwerden der Vorwürfe auftritt und behauptet, alles richtig gemacht zu haben und die Kritiker massiv einzuschüchtern versucht und in die Nähe von Kriminellen rückt, zeugt von fehlendem Unrechtsbewusstsein. Wie es Professor Falter in dem Artikel der AZ ausdrückte: wäre Held als &quot;reuiger Sünder&quot; aufgetreten hätte man ihm manches nachsehen können, denn, alte Binsenweisheit, wer arbeitet macht Fehler. Wer aber Kritik an seiner Amtsführung grundsätzlich als Majestätsbeleidigung ansieht, zeigt eine Abgehobenheit, die nicht in die Welt passt.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Erschreckend ist an dieser Affäre vor allem &#8211; ungeachtet dessen, was dann das Ergebnis sein wird &#8211; der Umgang von Herrn Held und Konsorten mit diesen Vorwürfen. Wenn der LRH tatsächlich 82 Punkte in der Amtsführung herausarbeitet, die weiterer Erläuterungen bedürfen, dann hat man seine verwaltungsrechtlichen Hausaufgaben offenbar nicht richtig gemacht. Dass man aber bei Bekanntwerden der Vorwürfe auftritt und behauptet, alles richtig gemacht zu haben und die Kritiker massiv einzuschüchtern versucht und in die Nähe von Kriminellen rückt, zeugt von fehlendem Unrechtsbewusstsein. Wie es Professor Falter in dem Artikel der AZ ausdrückte: wäre Held als &#8222;reuiger Sünder&#8220; aufgetreten hätte man ihm manches nachsehen können, denn, alte Binsenweisheit, wer arbeitet macht Fehler. Wer aber Kritik an seiner Amtsführung grundsätzlich als Majestätsbeleidigung ansieht, zeigt eine Abgehobenheit, die nicht in die Welt passt.</p>
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		<item>
		<title>
		Von: K.Podesta		</title>
		<link>https://www.der-oppenheim-skandal.de/bericht-des-landesrechnungshofs-liegt-vor/#comment-482</link>

		<dc:creator><![CDATA[K.Podesta]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 11 Oct 2017 07:22:27 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">https://der-oppenheim-skandal.de/?p=4172#comment-482</guid>

					<description><![CDATA[Also, in dem &quot;Entwurf&quot; ist ja offensichtlich nicht&#039;s enthalten, was Herrn Held belasten kann oder könnte, oder interpretiere  ich die jetzige Vorgehensweise falsch? Noch einen Hinweis, Herr Ruhmöller hat das nicht aufgedeckt, sondern öffentlich gemacht, nicht dass da ein falscher Eindruck  entsteht. Warum nennt man eine Arbeit eines Rechnungshofes &quot;Entwurf&quot;, ein Entwurf wäre ein Papier, welches durchgearbeitet werde müsste, um zu einem Ergebnis zu kommen!  Das ist aber der Bericht aus/über Oppenheim mit Sicherheit nicht! Der LRH wäre ja mit dem Klammersack gepudert, würde er Verdächtigungen aussprechen, ohne diese belegen zu können! So gesehen ist also der Bericht von großer Brisanz, enthält Tatsachen die sich bei der Prüfung ergeben haben, nicht mehr und nicht weniger! Aber diese &quot;Politiker&quot;, die da beteiligt sind, haben die Hosen voll, nicht wegen besonders dicker &quot;Eier&quot;, nein, vom dem, wie Kohl einmal sagte, hinten raus kommt! Transparenz? Fairness, von diesen Leuten zu erwarten wäre/ist falsch, die haben wahrscheinlich keine Fehler gemacht, sondern sind nur einer Fehlinterpretation unterlegen!  Wie war das doch? &quot;Es ist leichter einen Schaden zu verhüten als wieder gut zu machen&quot;! Das wäre eine Maxime gewesen, auch jetzt noch! Ist für die Handelnden nicht am Wahlergebnis abzulesen, was sie angerichtet haben? Verbrannte Erde haben sie hinterlassen, Unruhe verbreitet, es war nicht der &quot;Verräter&quot; sondern es waren die Helds, Penzers, Baumgarten usw. die ein massives Fehlverhalten an den Tag gelegt haben! Bleibt also eigentlich nur ein Ergebnis: Rücktritt, Schaden begleichen und nie mehr ein öffentliches Amt, denn für solche Ämter sind sie verbrannt! Und, schämen sollten sich die Herren Politiker!]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Also, in dem &#8222;Entwurf&#8220; ist ja offensichtlich nicht&#8217;s enthalten, was Herrn Held belasten kann oder könnte, oder interpretiere  ich die jetzige Vorgehensweise falsch? Noch einen Hinweis, Herr Ruhmöller hat das nicht aufgedeckt, sondern öffentlich gemacht, nicht dass da ein falscher Eindruck  entsteht. Warum nennt man eine Arbeit eines Rechnungshofes &#8222;Entwurf&#8220;, ein Entwurf wäre ein Papier, welches durchgearbeitet werde müsste, um zu einem Ergebnis zu kommen!  Das ist aber der Bericht aus/über Oppenheim mit Sicherheit nicht! Der LRH wäre ja mit dem Klammersack gepudert, würde er Verdächtigungen aussprechen, ohne diese belegen zu können! So gesehen ist also der Bericht von großer Brisanz, enthält Tatsachen die sich bei der Prüfung ergeben haben, nicht mehr und nicht weniger! Aber diese &#8222;Politiker&#8220;, die da beteiligt sind, haben die Hosen voll, nicht wegen besonders dicker &#8222;Eier&#8220;, nein, vom dem, wie Kohl einmal sagte, hinten raus kommt! Transparenz? Fairness, von diesen Leuten zu erwarten wäre/ist falsch, die haben wahrscheinlich keine Fehler gemacht, sondern sind nur einer Fehlinterpretation unterlegen!  Wie war das doch? &#8222;Es ist leichter einen Schaden zu verhüten als wieder gut zu machen&#8220;! Das wäre eine Maxime gewesen, auch jetzt noch! Ist für die Handelnden nicht am Wahlergebnis abzulesen, was sie angerichtet haben? Verbrannte Erde haben sie hinterlassen, Unruhe verbreitet, es war nicht der &#8222;Verräter&#8220; sondern es waren die Helds, Penzers, Baumgarten usw. die ein massives Fehlverhalten an den Tag gelegt haben! Bleibt also eigentlich nur ein Ergebnis: Rücktritt, Schaden begleichen und nie mehr ein öffentliches Amt, denn für solche Ämter sind sie verbrannt! Und, schämen sollten sich die Herren Politiker!</p>
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