Und deshalb halten Sie Herr Pfau jetzt einem Altkommunisten Raimund Darmstadt die Stange? Aber Sie kommen ja aus der DDR, da wissen Sie ja, wie man als CDU Blockflötenpartei von Kommunisten denen zu dienen hat. Aufklärung tut in Der Stadt Oppenheim Not. Nicht das Gegeife eines notorisch selbstverliebten Egomanen Raimund Darmstadt, der selbst bei den Weichenstellungen immer dabei war, als Beigeordneter der Bürgermeister Erich Menger und Markus Held. Da war er auch immer für die Anzahl der Beigeordneten und auch für die Einführung des Beauftragtenwesens, aber da bekam der Altkommunist Raimund Darmstadt auch immer selbst einen Job.

Derailing und Whatsaboutism, mit Verlaub a bisserl dünn ihr Versuch zu relativieren.

Bedauerlicherweise war genau das gestern mein Gedanke. Dabei halte ich eine große Diveristät in der Zeitungslandschaft für absolut notwendig.

Nur ganz kurz: die Syrer wurden in Gewahrsam genommen, weil Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass von Ihnen eine erhebliche konkrete Gefahr ausging. Also wurden sie nicht festgenommen oder verhaftet im Sinne des Strafprozessrechts sondern zur Gefahrenabwehr aus dem Verkehr gezogen. Die Gefahr war gebannt und sie mussten wieder freigelassen werden. Die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt hat ausdrücklich veröffentlicht, dass weiter ermittelt wird.

Bedenken Sie, dass laut Prüfbericht, soweit „veröffentlicht“, der Rat, und damit die Fraktionen, entweder gar nicht oder nur rudimentär über die Sachverhalte unterrichtet wurden. Erst das Memorandum hatte offenbart, was sich wohl im Verborgenen ereignet hatte.
Nach einer Zeit der Recherche (und Verar…e) wurden die ersten Konsequenzen gezogen.
Ohne parteipolitisch Stellung zu beziehen war die Reaktion in der Gemengelage aus meiner Sicht angemessen.

Aber denWeg bis zur Aufkündigung der Koalition samt der unseligen Rolle von Herrn Krethe haben Sie schon noch im Kopf, Herr Anonymous? Und was genau hat die CDU mit den Vorgängen zu tun, die jetzt die Durchsuchung nach sich gezogen haben? Nichts – mangels Kenntnis. Apropos: Wann bekommt die Opposition die Ergebnisse des LRH?

Die Staatsanwaltschaft Mainz hat seit immerhin vier Monaten einen begründeten Anfangsverdacht in 9 Fällen der Untreue sowie neuerdings einen begründeten Verdacht auf gemeinschaftlichen, gewerbsmäßigen Betrug in 10 Fällen! Die Causa Held hat sich somit erweitert und der Bericht des Landesrechnungshofes Speyer wird selektiv an die Allgemeinen Zeitung gegeben und gefiltert veröffentlicht, samt persönlicher, teils abstruser Auffassungen des ins „Zwielicht“ Geratenen.
Jedoch den Oppenheimer demokratisch gewählten Gremien wird, trotz deren dringlicher Aufforderungen, der Bericht samt Stellungnahmen gezielt vorenthalten!
Und nun verweist ein weiterer Oppenheimer Politiker im beschwichtigenden Ton auf die Unschuldsvermutung, die sich konkret auf einen Gerichtsprozess bezieht.
Held darf doch ungerührt weitermachen! Ausschüsse zu stören und zu verhöhnen, die Presse für Hofberichterstattung nutzen, dürften da noch die geringsten Übel sein!
Held selbst jedoch verdächtigt so gar nicht im Sinne irgendeiner Unschuldsvermutung, den politischen Gegner oder ganz einfach wohl jeden, der seine autokratische Amtsausübung stört!
Hier haben nicht mutige Menschen Beweise zur Aufklärung von Straftaten zusammen getragen und anonym angezeigt, dass jetzt endlich nach Monaten, unter steigendem Druck der Staatsanwaltschaft, der für mich völlig deplatzierte wirkende Hinweis auf die Unschuldsvermutung kommt!
Die Staatsanwaltschaft vermutet nämlich genau das Gegenteil und dem schließe ich mich wohlfundiert an! Das ist der derzeitige Sachstand! Der Richter wird in einem Strafprozess, falls es so weit kommt, die Unschuldsvermutung mit Sicherheit bis zum Beweis der Schuld walten lassen! Aber so weit ist es nicht!
Um noch ein Wort zu den freigelassenen Syrern zu sagen, hinkt der Vergleich doch gewaltig! Hier war wohl kaum ein monatelanges Ermittlungsverfahren anhängig und um bei der Nationalität Ihres Beispieles zu bleiben, der Syrer, der die Freiburger Studentin ermordete, hat gestanden!
Das wäre schließlich auch eine Möglichkeit für „uns“.