Kommentare zu: LRH 1: Helds Dienstwagen – teurer als ein Minister-Auto in Mainz

Von: Horst

Horst — Mon, 05 Mar 2018 19:35:02 +0000

Als Antwort auf Roland Bürger. Ähm, Held ist bereits zurückgetreten

Von: W.H.

W.H. — Mon, 05 Mar 2018 18:24:04 +0000

„… 2. Rechtswidrige Vereinbarung

Am 2. November 2010 schloss der damalige Zweite Beigeordnete Marc Sittig (SPD) im Namen der Stadt mit seinem „Chef“ Marcus Held eine „unbefristete Dienstwagenvereinbarung“ ab. …“

Nach § 68 Abs. 1 GemO hat kein Beigeordneter die Kompetenz, eine Dienstwagenvereinbarung o.ä. im Namen der Stadt abzuschließen.
Die Bürgermeistereien haben bei Bildung der Verbandsgemeindeverwaltungen ihre Verwaltungskompetenz an die Verbandsgemeindeverwaltungen abgegeben.
Nur diie Entscheidungskompetenzen – mit der Bindung an Recht und Gesetz – sind bei den Gremien der Städte / Ortsgemeinden verblieben. Siehe auch VV zu § 68 GemO RP.

Die rubr. Dienstwagenvereinbarung könnte mangels Vertretungsmacht des Zweiten Beigeordneten bis dato schwebend unwirksam sein.

Von: Wilhelm Busch

Wilhelm Busch — Sat, 02 Dec 2017 20:59:25 +0000

Werden die Diäten knapp,
bringt den Vertreter man auf Trab.
Der konzediert dem Ortschef Held
privat zu fahren ohne Geld.

Das wollte man nur heimlich wagen,
ohne je den Rat zu fragen.
Denn niemals einer gerne hatte
zum Privileg die Neiddebatte.

Fliegt dann auf der krumme Deal,
spricht man „Ich zahlte Steuern viel!“
Und erklärt der tumben Welt:
„Die Steuern sind zugleich Entgelt.“

Kritik am Allrad-BMW,
dem in Rheinhessen fehlt der Schnee,
weist man zurück, im Ton unwillig:
„Der BMW war super billig“.

Verweist der Hof auf die Minister,
hält man die Prüfer für Philister,
die niemals werden es verstehen,
Herrn Held im rechten Licht zu sehen.

Von: E.G.

E.G. — Sat, 02 Dec 2017 19:38:51 +0000

Herr Ruhmöller wollte eigentlich nix beschönigen.
Eigentlich sollte das Türchen eher heißen, teurer als ZWEI Minister Autos zusammen!

Von: Roland Bürger

Roland Bürger — Sat, 02 Dec 2017 17:15:18 +0000

Ich fasse es nicht! Allein diese „kleine“ Geschichte reicht doch für einen sofortigen Rücktritt! Der Mann verhohnepiepelt doch alle! Es kann doch nicht sein, dass so einer mit den fadenscheinigsten Ausreden durchkommen kann, wenn die Vorschriften/die Rechtslage eindeutig gegen ihn sprechen. Man muss kein Prophet sein um vorauszusagen: politisch kann Held diese Affäre nicht überleben.